Titelfoto: © Axel Bozier
Es ist eine Frage, die uns immer wieder begegnet: Brauchen wir die deutsch-französischen Beziehungen noch oder müssen wir nicht viel europäischer denken?
Darum ging es auch bei der Podiumsdiskussion, zu der Felix am 04. März nach Brüssel eingeladen war. Auf Initiative und Einladung von Anna Déparnay-Grunenberg, Salima Yenbou und David Cormand – allesamt Mitglieder der Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament, diskutierte er mit Prof. Dr. Ulrike Guérot (Gründerin des European Democracy Lab), Jens Althoff (Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Paris) und Dr. Marion Aballéa (Wissenschaftlerin an der Universität Straßburg).
Die politischen Beziehungen zwischen Paris und Berlin sind aktuell alles andere als eine gute Grundlage für das europäische Projekt, da waren sich alle Diskussionteilnehmenden auf dem Podium einig: In beiden Ländern ziehen innenpolitische Themen die Aufmerksamkeit auf sich – sei es die Rentenreform in Frankreich oder die Frage um Kanzlerschaft und CDU-Vorsitz in Deutschland. Es bleibt zudem das Geschmäckle einer sehr vagen deutschen Antwort auf die europapolitischen Vorschläge aus der berühmten Sorbonne-Rede Emmanuel Macrons. Kurzum: Politisch ist das „Franco-Allemand“ gerade ziemlich angeschlagen.
Umso wichtiger sind die zahlreichen Vereine, Initiativen und zivilgesellschaftlichen Projekte, über die das Podium dann ausgiebig diskutierte – und bisweilen stritt. Da ging es vor allem um die Frage, welchen Einfluss zivilgesellschaftliche Akteur*innen überhaupt haben können. Zwischen „Zivilgesellschaft kann kaum etwas bewegen“ bis hin zu „Schaut euch Fridays for Future an“ war alles dabei.
Aus unserer Perspektive unterstrich Felix, dass gerade die junge Zivilgesellschaft sehr wohl einen Einfluss haben kann und sich immer weniger an nationalen Grenzen orientiert, sondern viel selbstverständlicher europäisch denkt als noch vor zehn oder zwanzig Jahren. Die deutlich proeuropäischen Abstimmungswerte junger Menschen bei den letzten Europawahlen haben es eindrücklich gezeigt.
Damit haben die Regierungen aller Mitgliedsstaaten eine besondere Verantwortung, ihre oftmals noch immer nationalen Denkweisen zu hinterfragen und hinter sich zu lassen, um gemeinsam die nötigen mutigen Projekte auf europäischer Ebene voranzutreiben, die es angesichts der aktuellen Herausforderungen braucht. Und da kommen wir auch wieder auf das deutsch-französische Tandem: Ohne Deutschland und Frankreich geht es nicht, keine Frage. Umso mehr gilt für die Regierungen, in ihren Entscheidungen immer auch ihre europäischen Partner zu berücksichtigen und wann immer möglich eine gesamteuropäische Lösung möglich zu machen.